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By Christian Funk

Die Arbeit behandelt elektronische Marktpl?tze, die ohne eine zentrale Instanz auskommen und allein durch die Marktteilnehmer entstehen. Sie bietet technische Ans?tze und deren rechtliche Beurteilung, um den Zugangsnachweis f?r Erkl?rungen f?hren zu k?nnen und behandelt wie Rechner zur Rechtsfolgenermittlung eingesetzt werden k?nnen, um den Nutzer f?r den Vertragsentwurf und -abschluss einzelfallbezogenes rechtliches Expertenwissen zur Verf?gung stellen zu k?nnen.

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BGH NJW 1990, 576; BGH NJW 1982, 1035 = BGHZ 83, 56, 58 (zu § 242 BGB); Staudinger/Schlosser (2006) § 305 BGB Rn. 54; Ulmer/Brandner/Hensen/Ulmer § 305 BGB Rn. 32a. BGH NJW 2002, 363, 364 f. ; nun auch Münchener Kommentar/Basedow § 305 Rn. 22. C. Allgemeine Geschäftsbedingungen und ihre Einbeziehung in den Vertrag mer bleibt die Möglichkeit, ein Stellen durch den Verbraucher zu beweisen, vergleiche die negative Formulierung des § 310 Abs. 3 Nr. 1 Halbsatz 2 BGB. 5. Kein Aushandeln im Einzelnen Soweit die Vertragsbedingungen im Einzelnen ausgehandelt sind, liegen keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, § 305 Abs.

89 Die Vorformulierung muss nämlich nicht vom Verwender stammen. 90 Erweckt die Gestaltung der Bedingungen den Anschein der Typizität, wird es Sache des Verwenders sein, diesen zu widerlegen. 91 Vorformulierte Vertragsbedingungen, die nur zur einmaligen Verwendung bestimmt sind, stellen keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar; die §§ 305c Abs. 2, 306, 307 bis 309 BGB, Artikel 29 a EGBGB finden bei Verträgen zwischen Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB) gleichwohl Anwendung, soweit der Verbraucher aufgrund der Vorformulierung keinen Einfluss auf den Inhalt der Bedingungen nehmen konnte, § 310 Abs.

Ulmer/Brandner/Hensen/Ulmer § 305 BGB Rn. 30; Canaris NJW 1988, 1243, 1245. Palandt/Heinrichs § 305 Rn. 13; Medicus, Inhaltskontrolle S. 14. ; OLG Hamm NJW-RR 1999, 999; Ulmer/Brandner/Hensen/Ulmer § 305 BGB Rn. 31; Münchener Kommentar/Basedow § 305 Rn. 22; Palandt/Heinrichs § 305 Rn. 11; Staudinger/Schlosser (2006) § 305 BGB Rn. 32, siehe aber Rn. 54, wonach die Tatsache, dass der Notar einen Formularvertrag ausgearbeitet hat allein nicht zur Unanwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB führe. BGH NJW 1982, 2243, 2244, dann wieder BGH NJW 1991, 1117.

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